von Cross-Border 16.10.05, 01:47

Projekt der Superlative ist auf dem Weg – 

Die Tragweite des Beschlusses überhaupt in Worte zu fassen, fiel manchen Abgeordneten nicht so leicht. Deshalb war dann auch schon mal schnell von der "historischen Entscheidung" die Rede. Jedenfalls wurden so viele Superlative bemüht wie selten im Rat der Stadt. Das alle nur, um auch den letzten Zweiflern - wie auch sich selbst - klarzumachen: Jetzt wird der Döppersberg gebaut, das viel beschworene und wieder beerdigte Leuchtturmprojekt der Regionale 2006 kann Wirklichkeit werden.


Gegen die Stimmen von WfW und Linkspartei/PDS brachte eine große Ratskoalition die entsprechende Vorlage auf den Weg und gab damit grünes Licht, die Planungen, für den Umbau voranzutreiben. Damit bestätigten die Stadtverordneten im Grunde nur das, was Sie schon einmal beschlossen hatten. Allerdings kam damals das Desaster der Schwebebahnfinanzierung dazwischen und die Städtische Eigenbeteiligung wurde auf Eis gelegt. Alle Modellrechnungen zur Kostenreduzierung mussten jedoch verworfen werden, weshalb man schließlich wieder zur eigentlichen Planung zurückkehrte. Das heißt: Der Döppersberg wird für rund 86 Millionen Euro umgebaut, die Stadt muss davon mehr als 24 Millionen Euro tragen, der Löwenanteil wird als Landeszuschuss überwiese. Baubeginn soll im Herbst nächsten Jahres sein.


SPD-Fraktionschef Klaus Jürgen Reese sprach von der "größten Investition Wuppertals in der Nachkriegszeit". Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) nennte den Beschluss eine der "wichtigsten stadtentwicklungspolitischen Entscheidungen" und erinnerte daran, dass die Landeszuschüsse nur für dieses Vorhaben gewährt würden und sich nicht umschichten ließen.


Keine Chance mehr hatten gestern Gegner wie die WfW. Deren Sprecher Günter Schiller zeigte sich überzeugt davon, dass "kein anderes Projekt der jüngsten Zeit auf mehr Ablehnung in der Bevölkerung stößt".
Dafür musste er heftigste Kritik einstecken, unter anderem von CDU-Fraktionschef Bernhard Simon und seinem FDP-Kollegen Jürgen Henke. Letzterer brachte es für die Mehrheit des Hauses auf den Punkt: "Wer jetzt noch gegen den Döppersberg anstinkt, macht nach außen ein ganz schlechtes Bild."

Das Original finden Sie hier.

So heißt es nämlich in der Pressemitteilung vom 29.08.2005 der Stadt Wuppertal:

„Abschlussbericht zum Alternativen Finanzierungs- und Umsetzungskonzept am Döppersberg vorgelegt

Planungskonzept und Kostenrahmen bestätigt - "PPP" als Alternative denkbar

Projektteam und Projektsteuerung haben den im Februar durch den Stadtrat geforderten Abschlussbericht zum Alternativen Finanzierungs- und Umsetzungskonzept jetzt übergeben. Kernpunkt war die Frage, ob es beim Döppersberg noch (weitere) Möglichkeiten der Kosteneinsparung gibt, und ob das Projekt eventuell im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) kostengünstiger umgesetzt werden kann.

Die Ergebnisse und Empfehlungen sind eindeutig: Die bisherige planerische Konzeption ist, gemessen an den formulierten Zielen, die beste Lösung für die Neugestaltung des Döppersberges. Weitere Einsparpotenziale - z. B. durch Umplanung - bestehen bei diesem Projekt faktisch nicht. Bei einem Eingriff in die eng verzahnten Projektabläufe (Streckung, Zergliederung in Teilmaßnahmen usw.) ist mit teilweise erheblichen Kostensteigerungen zu rechnen. 
Auch dem (immer wieder mal geforderten) Verzicht auf vermeintlich "teure" Einzelbausteine - z.B. Verzicht auf den Neubau des Busbahnhofs - wird eine klare Absage erteilt. Da in einem solchen Fall wesentliche verkehrliche, infrastrukturelle und städtebauliche Verbesserungen nicht mehr erreicht werden, ist der Verlust der Förderung durch das Land zu befürchten. Im Einzelfall kann dies die Maßnahme für die Stadt sogar verteuern. In der Studie wird deutlich: Die simple Vorstellung: Verzicht auf Baumaßnahme = Kostensenkung im gleichen Umfang kann bei einem derart komplexen Projekt nicht greifen.


Der Eigenmittelbedarf der Stadt für das unveränderte Projekt (unter Berücksichtigung bereits ausgegebener oder vertraglich gebundener Mittel) beträgt rund 24,4 Mio Euro, verteilt über etwa fünf bis sechs Jahre (d.h. ca. 4 - 5 Mio Euro jährlich).
Eine weitere Alternative ist, dass Gesamtprojekt als PPP-Projekt ("Public Private Partnership") zu positionieren. Dabei geht es um die vertraglich fixierte Zusammenarbeit der öffentlichen Hand und der privaten Wirtschaft bei Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb. Für die Umsetzung des Projektes bietet ein PPP-Modell durchaus vielversprechende Ansätze, allerdings sind Chancen und Risiken sorgfältig abzuwägen. PPP ist kein Allheilmittel und sorgt auch nicht für wundersame Geldvermehrung. Es bietet aber Einsparpotenziale (konservativ geschätzt etwa 10 %). Es wird daher empfohlen, bis zum Frühjahr 2006 die Verfahren parallel zu betreiben, um die möglichen Ein-sparpotenziale durch verbindliche Vertragsangebote von Investoren untermauern zu lassen. Dies ist ohne wesentlichen Zeitverlust möglich, da der Zeitraum in jedem Falle noch für vertiefende Planungen benötigt wird.
Die Ergebnisse der Studie wurden im übrigen durch unabhängige Gutachten einer renommierten Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei und der Westdeutschen KommunalConsulting (WestKC, Ableger der Westdeutschen Landesbank) zusätzlich rechtlich und wirtschaftlich geprüft und abgesichert .“

So heißt es am 12.10.2005 auf

„Großinvestoren für den Döppersberg

Die Stadt hat auf der Expo Real in München Interesse am Umbau des Döppersberg geweckt. Oberbürgermeister Peter Jung hat das Projekt auf der Fachmesse für Gewerbeimmobilien vorgestellt. Er glaubt, dass durch die Messe auch wichtige Großinvestoren, sogenannte Keyplayer, aufmerksam wurden. Theoretisch könnte so ein Großinvestor den gesamten Umbau alleine finanzieren, meint Jung. Nach der Expo Real wird das Projekt Döppersberg international ausgeschrieben. Eine Entscheidung für einen Interessenten wird Anfang nächsten Jahres fallen - dann sollen auch die Bauarbeiten beginnen.“

„Die Tragweite des Beschlusses überhaupt in Worte zu fassen, fiel manchen Abgeordneten nicht so leicht“.

Das ist richtig, denn da sind sie wieder – die von Herrn Peter Jung bezeichneten „Keyplayer“, die uns in Zukunft in Wuppertal den „Segen“ zum Döppersberg bringen werden. Obwohl in der politischen Debatte doch allmählich das Bewusstsein dämmert, dass international agierende Investoren alles andere als den Segen der deutsche Volkswirtschaft im Blick haben, (siehe Deutsche Börse, Daimler Benz, Volkswagen, Siemens, AEG, usw., usw.) wird hier munter nach bekanntem Muster „gewirtschaftet“. Hieß es bisher – „Planungskonzept und Kostenrahmen bestätigt - "PPP" als Alternative denkbar“, so wird wohl in der Zukunft nach der Pressemitteilung vom 12.10.2005 nur noch ein Modell das Rennen machen – PPP.

Theoretisch und praktisch hat die Stadt Wuppertal sehr wohl die Möglichkeit, den Umbau des Döppersberges als Kommune eigenständig zu verwirklichen. Die Umbaukosten betragen 87,7 Millionen Euro, der Landeszuschuss 57,9 Millionen Euro, der Eigenanteil der Stadt Wuppertal somit 29,8 Millionen Euro, umzulegen auf sieben Jahre – somit 4,2 Millionen Euro jährlich bei einem Gesamtinvestitionshaushalt von 1,2 Milliarden Euro. Die Verwaltungs- und Planungshoheit verbleibt bei der Stadt, die Immobilien sind Bürgerbesitz.

Wir möchten hier auch gar nicht erst mehr die versenkten 115 Millionen Euro aus dem Schwebebahnabriss ansprechen, den die sind längst Schnee von gestern, und dafür ist eh keiner verantwortlich – das Geld ist also weg – fertig. Leistbar ist das Ganze somit – aber, was wäre Wuppertal ohne seine findigen Köpfe der Verwaltung.

Die haben nämlich entdeckt - hier gibt es ein Einsparungspotential von etwa 10% der Gesamtkosten – ja wenn man denn den potenten Investor – den „Keyplayer“ mit ins Boot bekommt, und das Ganze heißt dann – PPP.

Zunächst wird erst einmal von „unabhängigen Wirtschaftsprüfern“ ermittelt, ob sich das Ganze lohnt –  „Die Ergebnisse der Studie wurden im übrigen durch unabhängige Gutachten einer renommierten Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei und der Westdeutschen KommunalConsulting (WestKC, Ableger der Westdeutschen Landesbank) zusätzlich rechtlich und wirtschaftlich geprüft und abgesichert “.

Die sind die ersten – und im ersten Fall aus gutem Grund nicht benannt – die sich an den Gutachten und der späteren Abwicklung  „Dumm und Dämlich“ verdienen. Und im Fall der WestLB – Ableger WestKC – sind es die gleichen Akteure, die schon in den Cross-Border-Deals Kasse machten. Die Projekte der WestKC finden Sie hier:

Das Ergebnis ist relativ klar – da diese „Wirtschaftsprüfer“ nur dann eine wirtschaftliche Zukunft haben, wenn Sie dem wirtschaftlichen „Mainstream“ folgen, kommen somit folgerichtig nach „unabhängiger Prüfung“ die „Keyplayer“ ins Spiel – die dann das Projekt PPP vollziehen.

„Es ist sicherlich nicht mehr als eine Binsenweisheit, wenn man Massenarbeitslosigkeit, Steuerentziehung (eine Form der legalen Asozialität), Steuerhinterziehung (eine Form strafbewehrter Asozialität), öffentliche Misswirtschaft und unausgegorene Finanzpolitik als Ursachen öffentlicher Finanznot herausstellt. Die Folge davon ist das Privatisierungsfieber auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens, besonders in Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Landkreise). ...

Seit einiger Zeit heißt die Zauberformel für die Lösung öffentlicher Finanznot PPP oder ÖPP(Öffentliche Private Partnerschaft). Darunter ist die Zusammenarbeit öffentlicher und privater Akteure bei der Erstellung, Finanzierung und /oder auch dem Management bisher öffentlich erbrachter Leistungen.zu verstehen. Die PPP-Modelle beruhen auf einem gemeinsamen Konzept von Bund, Ländern und Bauwirtschaft. So wirbt die bereits erwähnte Hannover Leasing mit einer Äußerung des BK Schröder vom Juli 2002 für PPP, der damals verkündete, nach britischem Vorbild werde man künftig wesentlich stärker mit der Privatwirtschaft beim Bau, der Sanierung  und Bewirtschaftung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Krankenhäusern u.ä. zusammenarbeiten. Von Bundesminister Stolpe war zu erfahren ( September 03), dass das Steuerrecht auf die PPP-Modelle zuzuschneiden sei. Zu vermuten ist hier, dass  neue Steuerschlupflöcher für finanzkräftige Investoren aufgemacht wurden. ...
 

PPP-Deals sind nach meiner Einschätzung besonders dreiste Handlungen von Amts- und Mandatsinhabern, weil sie hier der klar profitorientierten Kalkulation bei der öffentlichen Daseinsvorsorge durch die Privatwirtschaft ungeniert Vorschub leisten. Sie machen sich auch zum Instrument zur Durchsetzung von Interessen von Vermögenden, was einen eklatanten Widerspruch zu den Aufgaben von Amts- und Mandatsträgern darstellt, sind sie doch dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet. Mit solchen PPP-Deals kaschieren

Bürgermeister/Landräte und die Parlamentarier nach meinem Dafürhalten ihre Versäumnisse der letzten Jahrzehnte in Sachen Sanierung und Erhaltung und Bau von  Infrastruktur, stehlen sich Bund und Länder aus der Verantwortung für eine falsche Steuerpolitik, die einerseits riesige öffentliche Armut produziert und andererseits immensen privaten Reichtum ermöglicht (Zahlen zur riesigen Schuldenlast des öffentlichen Gesamthaushaltes können beim Statistischen Bundesamt abgerufen werden. Für das Jahr 2002 betrug sie rund 1,245 Billionen Euro) .

Wer sind nun die Nutznießer dieser PPP – Geschäfte ? Zunächst wären hier große Baufirmen zu nennen. So hat z.B. eine Firma aus Bad Hersfeld in Monheim (NRW) einen solchen PPP-Vertrag abgeschlossen. Im Landkreis Offenbach sind es die privaten Gesellschaften Facility Management Services (SKE Mannheim) und ein Tochterunternehmen der Baufirma Hochtief. Die Partnerschaften dauern 15 Jahre. Während dieser Zeit übernehmen diese Firmen die Bewirtschaftung der Schulen, also Sanierung, Bauunterhaltung, Hausmeisterdienste, Gebäudereinigung etc. Für ein solches Paket aus einer Hand zahlt der Kreis ein Nutzungsentgelt, das über die gesamte Laufzeit garantiert wird und das nach Angaben des Auftraggebers (Landrat) niedriger liegen soll, als eine Finanzierung über kommunale Kredite. Geht man von einer Rendite des privaten Betreibers und Investors von 10% aus, muss dies allerdings stark bezweifelt werden. Die Großen der Bauwirtschaft machen Luftsprünge, die kleinen Betriebe vor Ort gucken in die Röhre. 

Weiter wären als Nutznießer solcher Geschäfte auch die großen Privatisierungskanzleien zu nennen. So heißt es bei  JUVE Online Resources : „Gut positioniert im hoffnungsvollen PPP-Segment sind viele Großkanzleien. So hat  Freshfields Bruckhaus Deringer sich mit der Arbeit für das entsprechende PPP-Kompetenzzentrum des Bundes an einer Stelle etablieren können, die unter dem Aspekt Folgemandate höchst interessant ist.“ Weiter wird hier diese Kanzlei im Zusammenhang mit der LKW-Maut und dem Schulprojekt Offenbach genannt. Die Kanzleien lassen sich für ihre Dienste  bekanntlich fürstlich entlohnen. 

Auch Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister sind Nutznießer der PPP-Deals. Sie behalten ihre Amtsbezüge, obwohl ganze Abteilungen gewinnorientierten Unternehmen überantwortet werden. Sie und andere  „entscheidende“ Politiker können auch hier – was diese Geschäfte bei diesen Allgemeinwohltätern besonders beliebt macht  -  über Mitgliedschaft in Aufsichtsgremien und Beiräten in privatrechtlich organisierten Gesellschaften, die extra zu Abwicklung solcher Deals gegründet werden, ihre Einkünfte kumulieren.

Besonders schwerwiegend ist nach meinem Dafürhalten, dass  Amts- und Mandatsinhaber mit solchen Deals zur massiven Entziehung demokratischer Kontrolle eigentlich öffentlicher Angelegenheiten beitragen und so einen nicht zu verantwortenden Beitrag zur Demolierung unserer Demokratie leisten, Grund genug solchem Handeln Widerstand entgegen zu setzen...“

Mit dem "Keyplayer" taucht somit der Harry Potter der globalen Wirtschaft auf – 10% wird das Projekt für die Stadt billiger, etwa 10 % Rendite erwartet der Investor, Steuerschlupflöcher unberücksichtigt, – Klasse – der Döppersberg kostet nur noch 70,16 Millionen Euro. Gesamt-Steuereinbußen müssen uns hier nicht interessieren, den wir profitieren ja in Wuppertal davon. Durch effiziente Bauabwicklung und sorgfältigste Planung des „Keyplayers“ ist für die Zukunft im Gegensatz zur Verdoppelung der Baukostensumme für die Schwebebahn hier keinerlei Nachforderung zu erwarten – oder?

„Allerdings sind  - Experten zufolge – Chancen und Risiken sorgfältig abzuwägen. So müsse die Stadt die Rahmenbedingungen im Falle von PPP so präzise fassen, dass nachträgliche Kostensteigerungen ausgeschlossen sind“. Nach den vielfältigen Erfahrungen der Stadt sollte dies nun mit Sicherheit umzusetzen sein – wie heißt es so schön – „aus Schaden wird man klug“.

Wir vermuten allerdings, dass wir mit Aufnahme der Verhandlungen zu dem größten PPP-Projekt, das es bis dato in der BRD gegeben hat, dem damit Pilotfunktion mit richtungweisendem Charakter für das gesamte Bundesgebiet zukommt (Aussage Bergisches Wirtschaftsblatt), noch viel klüger werden, und nach Bauabschluss eine ganz andere Rechnung präsentiert bekommen.

Unverständlich bleibt uns deshalb, dass hochdotierte „Fachleute“ weiterhin versuchen „Milchmädchenrechnungen“ als Vorteil der Stadt Wuppertal zu verkaufen, wenn man nicht zu Grunde legt, dass persönliche Vorteilsnahme hier eine Rolle spielt.

Insofern muten uns, insbesondere nach denn Erfahrungen der Vergangenheit (zugegeben -  auf dem Hintergrund der finanziellen Not der Stadt Wuppertal), solche Finanzierungsmethoden als Problemlöser schlicht und einfach als Schwachsinn an, da sich eine 20%ige Gewinnmaximierung wohl unter keinen Umständen einstellen wird – und die gesamtwirtschaftlichen Folgen der Steuerschlupflöcher hier keinerlei Beachtung finden, vom Steuerungsverlust innerhalb demokratischer Kontrolle ganz zu schweigen.

Die Stadt Wuppertal bleibt damit für uns auch eine Stadt der Superlativen – allerdings der superlativen Korruptionsverfahren und der superlativen Fehlfinanzierungen.