Der Wupperverband



Der Wupperverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Wuppertal Barmen. Die Mitglieder des Verbandes sind die kreisfreien Städte Wuppertal, Remscheid, Solingen und Leverkusen, alle Kommunen und Kreise, Unternehmen der Wasserversorgung sowie größere Industrie- und Gewerbebetriebe im Einzugsgebiet der Wupper.

Für seine Mitglieder und die rund eine Million Bürger im Wuppergebiet erfüllt der Verband folgende gesetzliche Aufgaben: In zwölf Klärwerken wird Abwasser gereinigt. Zum Schutz vor Hochwasser und zur Niedrigwasseraufhöhung in Trockenzeiten betreibt der Wupperverband neun Talsperren und Stauanlagen. Die Große Dhünn-Talsperre ist in erster Linie eine Trinkwassertalsperre; aus ihr wird Rohwasser zur Trinkwasseraufbereitung entnommen. Die Wupper und ihre Nebengewässer - ein Gewässernetz von insgesamt rund 2.300 km Länge - werden geschützt und naturnah unterhalten, ein schadloser Wasserabfluss wird sicher gestellt.

Das Abwassersystem des Wupperverbandes wurde 2002 für 235 Mio. $ an den „Investor“ PNC, Key Bank durch Vermittlung von Dexia, Debis verleast, ebenso die Klärwerke des Wupperverbandes mit den gleichen Beteiligten für 260 Mio. $.

Einzelheiten finden sich in der Pressemittelung des Institutes für Abwasserwirtschaft Halbach.

Über den Investor PNC ist in ausgewählten US-amerikanischen Wirtschaftsmagazinen, z.B. US-Banker und Forbes im Jahr 2002 und 2003 folgendes zu lesen gewesen:
- Die PNC war das ganze Jahr 2002 über in finanziellen Schwierigkeiten und stand während dieser Zeit unter Aufsicht der US-Regierung:
- der Federal Reserve [Bankenkontrolle, speziell Kreditprüfung]
- der Securities and Exchange Commission (SEC)
         [schützt Investoren in Aktien und Wertpapieren]
- des Office of the Controller of the Currency (OCC) [Bankenregulierung]

In 2002 musste eine Wertbereinigung in Höhe von 2 Mrd. $ vorgenommen werden. Bis auf den Vorstandsvorsitzenden (chairman) und Generaldirektor (CEO) James E. Rohr musste fast die gesamte Führungsetage der PNC ausgetauscht werden. Die Bank konnte sich nur durch widerspruchsloses Hinnehmen der Direktiven der Regierungskontrolleure retten.
Hauptgrund für die Schwierigkeiten waren geplatzte Kredite in Höhe von 155 Mio $, die rechtswidrig an der Bilanz vorbei geschleust worden sind.
In Würdigung dieser dramatischen Zustände bei PNC verleiht Forbes im Januar 2003 James E. Rohr den Preis für den wohl schlechtesten Macher ("Performer") des letzten Jahres in einem sowieso schon schrecklichen Jahr für die Industrie.

Über den Vermittler Dexia, Debis finden Sie hier ein Portrait.

Auf Grund dieser Eckdaten stellt sich die berechtigte Frage, wer hier wem was finanziert?

Über die Verwendung der Cross-Border-Barwertvorteile ist uns auf Grund der komplizierten anteiligen Gebührenrechnung noch nichts bekannt, dies soll aber der Widerspruch klären.

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Rügemer, Werner,  
 
Ein Lehrstück zur globalen Enteignung der Städte  

"Cross Border Leasing" - angesichts chronisch leerer Kassen reagieren Kommunen und öffentliche Unternehmen vielerorts wie elektrisiert auf diese "Zauberformel". Seit 1995 haben hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schienennetze, Kanalisationen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet, sich in dem wahnwitzigen Glauben wiegend, auf diese Weise Geld zu sparen. Werner Rügemer legt in seinem Buch die bisher geheimen Vertragsinhalte erstmalig im vollen Umfang offen. Die Städte, die alle Risiken der 99 Jahre laufenden Verträge übernehmen, erhalten anfangs einen "Barwertvorteil" in Millionenhöhe, geraten aber in die Gefahr vollständiger Enteignung. Durch die Verträge werden sie zu Akteuren einer immer weitergehenden Verschuldung, deren Opfer sie selbst sind. Dem kurzfristigen Vorteil steht ein langfristiger Nachteil wesentlich größeren Ausmaßes gegenüber.
Rügemer schildert Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der "New Economy" in den USA, seine Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, das Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasingbranche. Erst durch Rundfunksendungen des Autors wurde "Cross Border Leasing" seit 2002 hierzulande zu einem öffentlichen Thema. Inzwischen haben sich zahlreiche Bürgerinitiativen gebildet, zwei Bürgerentscheide waren erfolgreich.

2004  -  ca. 200 S.
€ 19,90
ISBN : 3-89691-568-1

Erschienen: April 2004

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